Die US-amerikanische Gesetzgebung
Im Jahr 1960 hat der US-Präsident Dwight D. Eisenhower erste Sanktionen gegen die missbilligte kubanische Regierung unter Fidel Castro verhängt. Im Jahr 1992 wurde das inzwischen umfassende Handels-, Wirtschafts- und Finanzembargo im sogenannten Cuban Democracy Act als Gesetz kodifiziert. Im Jahr 1999 verschärfte der US-Präsident Bill Clinton das Handelsembargo, indem das Gesetz nun auch den ausländischen Tochtergesellschaften von US-Unternehmen den Handel mit Kuba untersagte.
Das PayPal – Phänomen
Die eBay Tochter PayPal (Europe) S.à r.l. & Cie, S.C.A. (PayPal Europe) mit Sitz in Luxemburg wickelt den PayPal-Zahlungsverkehr in Europa ab. Aus unternehmensinternen Gründen hat die PayPal Europe im Sommer 2011 deutsche Online-Händler von Rum und Zigaretten aufgefordert, alle kubanischen Artikel aus dem Sortiment zu entfernen. Wer dieser Aufforderung nicht nachgekommen ist, dem wurden das PayPal-Konto gesperrt. Inzwischen werden auch Spenden- und Crowdfunding-Aktionen gesperrt, wenn aus den Mitteln Projekte auf oder im Zusammenhang mit Kuba gefördert werden sollen.[1]
Der PayPal-Kompromiss
Dieses Verhalten hat bei zahlreichen Online-Händlern zu wütenden Protesten bis hin zu Klagedrohungen gegenüber PayPal Europe geführt. Einerseits war das Geld auf dem PayPal-Konto zeitweise nicht verfügbar, von Kunden hagelte es Kritik wegen des Ausfalls der beliebten Zahlungsart PayPal und manchem Händler ist gleich ein großer Teil vom Umsatz weggebrochen. Einige namhafte Online-Shop Betreiber haben sich aufgrund dieser Vorgehensweise von PayPal Europe gar entschlossen, den Zahlungsdienst nicht mehr anzubieten. Im Bewusstsein vieler Kunden ist PayPal als sichere Zahlungsart verankert, weshalb es letztlich zwischen Online-Handel und PayPal Europe zu einem eher fadenscheinigen Kompromiss kam: Online-Shop-Betreiber müssen sicherstellen, dass über PayPal keine kubanischen Produkte bezahlt werden. Die Durchsetzung dieses Embargos wird von PayPal Europe überwacht und ggf. durch eine Kontosperrung sanktioniert.
Was raten wir unseren Kunden?
Die Absichten von PayPal muss jeder für sich politisch bewerten. Allein die Vorgehensweise von PayPal Europe ziemt sich aber nicht für einen seriösen Geschäftspartner, sondern erinnert eher an eine Erpressung. Zumal die Umsetzung des Embargos im Juni 2011 vermutlich allein auf unternehmensinterne Gründe zurückzuführen ist. Bedauerlich ist auch, dass PayPal bis heute keine offizielle Stellungnahme herausgegeben hat, auf die man verärgerte Kunden verweisen könnte. Schließlich sollte auch PayPal zu seinen Entscheidungen stehen. Kunden, welche trotz dieser Farce nicht auf kubanischen Rum verzichten möchten, können wir nur eine andere Zahlungsart empfehlen. Zumindest bei einem seriösen Unternehmen wie CONALCO sind alle Zahlungsarten mindestens so sicher wie PayPal.
[1] Vgl. http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/spendensammlung-ueber-us-dienst-paypal-kuba-embargo-trifft-rockband-aus-ruegen/8941046.html, abgerufen am 13.11.2013
Alternativen?
Ich frage micht warum nicht Online Bezahl Alternativen zu Paypal angeboten werden wie z.B. Yapital, das einem deutschen Unternehmen gehoert und somit auch nur deutschem Recht verpflichtet ist.