In einem Urteil vom 10. Juli 2012 entschied das Oberlandesgericht Hamm, dass eine Dose von Three Sixty, welche mit Effect Energy versetzt war, nicht weiter als „Vodka Energy“ vertrieben werden darf. Doch dieses Urteil wurde dann im Oktober 2014 durch den BGH nochmal gekippt. Wir schlüsseln auf, welche Positionen die beiden Streitbeteiligten hatten, und wie das Oberlandesgericht geurteilt hat. Prominente Beispiele zeigen im Anschluss die Umsetzung der Urteile.
Immer wieder gibt es Anfragen von Gerichten, die sich mit Fragen an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) richten. In einer aktuellen Anfrage des Landgerichts Hamburg geht es darum, ob das Wort „Glen“ auf Grundlage der Spirituosen Verordnung unter eine geografisch geschützte Angabe fällt und damit nicht durch einen deutschen Hersteller verwendet werden darf. Im Blogbeitrag beschreiben wir, worum es in dem vorliegenden Fall geht.
Das oberste Gericht in Finnland hat eine interessante Rechtsfrage an den Europäischen Gerichtshof gestellt. Vor diesem Gericht in Finnland soll nämlich entschieden werden, ob die finnische Spirituose „Verlados“ dem Begriff „Calvados“ zu nahe ist. Dies wird im Urteil des EuGH vom 21. Januar 2016 klar gestellt. In diesem Blogbeitrag erfahrt ihr mehr zu diesem Rechtsstreit.